Kapeller / Grabensberger

Von: "Jürgen Kapeller" juergen.kapeller@tub.at
Betreff: legitimation
Datum: Dienstag, 27. November 2001 16:22

sg. dr. grabensberger,

erst mal herzlichen dank für die angenehme und offene atmosphäre, in der unser neuliches gespräch stattfand und in dem wir - so war zumindest mein eindruck - eine sinnvolle basis der verständigung gefunden haben.

Wie schon damals angesprochen hat die ganze causa primär einen kulturpolitischen hintergrund, welcher auf dem konkreten auftrag der EU aber auch den verträgen mit bund und land beruht.

Sie waren mit uns einer meinung, dass diese grundlagen öffentlicher natur sind und sich einer erörterung nicht entziehen lassen. Da Sie selbst zu diesem thema ad hoc nicht umfassend auskunftsfähig waren, habe ich das so verstanden, dass Sie sich diesbezüglich informieren werden.

Ich wollte in der sache nun nachfragen, bis wann wir die angesprochenen unterlagen / auskünfte zur verfügung haben werden.

Konkret geht es um folgendes:
* vertrag mit der EU (ev. ansuchen der stadt mit einverständniserklärung der EU)
* verträge mit dem land
* verträge mit dem bund

Ich betone, dass es uns nicht um eine rechtliche beurteilung dieser dokumente geht, sondern um die kulturpolitische legitimation, inwiefern aus den intentionen um die thematik der kulturstadt ein alleinvertretungsanspruch einer organmisations-gmbh zum diesem thema abgeleitet werden kann. Ich ersuche um möglichst baldige übermittlung der unterlagen, wenn verfügbar per mail.

Sollte es aus ihrer position heraus nicht möglich sein, uns diese unterlagen zu überlassen, werden wir diese leider über die angesprochenen stellen direkt beschaffen müssen und ich ersuche um diesbezügliche benachrichtigung resp. schriftliche begründung.

mfg
kapeller

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