Von:
"Jürgen Kapeller" juergen.kapeller@tub.at
Betreff: legitimation
Datum: Dienstag, 27. November 2001 16:22sg.
dr. grabensberger,
erst mal herzlichen dank für die angenehme und offene
atmosphäre, in der unser neuliches gespräch stattfand und in dem wir - so war zumindest
mein eindruck - eine sinnvolle basis der verständigung gefunden haben.
Wie schon damals angesprochen hat die ganze causa primär
einen kulturpolitischen hintergrund, welcher auf dem konkreten auftrag der EU aber auch
den verträgen mit bund und land beruht.
Sie waren mit uns einer meinung, dass diese grundlagen
öffentlicher natur sind und sich einer erörterung nicht entziehen lassen. Da Sie selbst
zu diesem thema ad hoc nicht umfassend auskunftsfähig waren, habe ich das so verstanden,
dass Sie sich diesbezüglich informieren werden.
Ich wollte in der sache nun nachfragen, bis wann wir die
angesprochenen unterlagen / auskünfte zur verfügung haben werden.
Konkret geht es um folgendes:
* vertrag mit der EU (ev. ansuchen der stadt mit einverständniserklärung der EU)
* verträge mit dem land
* verträge mit dem bund
Ich betone, dass es uns nicht um eine rechtliche
beurteilung dieser dokumente geht, sondern um die kulturpolitische legitimation, inwiefern
aus den intentionen um die thematik der kulturstadt ein alleinvertretungsanspruch einer
organmisations-gmbh zum diesem thema abgeleitet werden kann. Ich ersuche um möglichst
baldige übermittlung der unterlagen, wenn verfügbar per mail.
Sollte es aus ihrer position heraus nicht möglich sein,
uns diese unterlagen zu überlassen, werden wir diese leider über die angesprochenen
stellen direkt beschaffen müssen und ich ersuche um diesbezügliche benachrichtigung
resp. schriftliche begründung.
mfg
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